In der Ruhe liegt das Öl

China braucht einen stabilen Nahen Osten. Langfristig wird Washingtons erratisches Auftreten den Einfluss der Volksrepublik stärken. 


Die Ermordung Quasem Soleimanis, Chef der Quds-Einheit in der Iranischen Revolutionsgarde, durch die USA wird im gesamten Nahen Osten und darüber hinaus langfristig nachwirken. Angesichts des stetig wachsenden Einflusses, den China in der Golfregion hat, ist es umso wichtiger, die Reaktion Pekings zu berücksichtigen. 

Die chinesisch-iranischen Beziehungen fanden in jüngster Zeit viel Beachtung. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte Peking 2019 viermal besucht, ehe er am 31. Dezember nach einer Stippvisite in Moskau wieder in der Stadt war. Diese letzte Reise folgte einer trilateralen chinesisch-russisch-iranischen Marineübung im Golf von Oman und im nördlichen Indischen Ozean. Sarifs Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi drehte sich um das Manöver und gab ihm Gelegenheit, seinen Kollegen über die iranische Atomfrage zu informieren. 

Original: https://www.atlanticcouncil.org/blogs/menasource/chinas-response-to-the-soleimani-killing/ 
Übersetzung: https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/in-der-ruhe-liegt-das-oel-4002/

Wohl als Ausdruck der schlechten chinesisch-amerikanischen Beziehungen erklärte Wang ungewöhnlich offen, dass sich China an der Seite Irans gegen „Unilateralismus und Schikane“ stellen werde und dass „der einseitige Rückzug der USA aus dem Atomabkommen, mit dem sie internationale Zusagen aufkündigen und [darauf abzielen], maximalen Druck auf den Iran auszuüben, ursächlich ist für die aktuellen Spannungen rund um die iranische Atomfrage“.

Chinesische Spitzenpolitiker lehnen den Einsatz von Gewalt in der internationalen Politik beharrlich ab und betonen stets ihre Präferenz entwicklungsorientierter Lösungen für politische Krisen und Sicherheitsprobleme.

Als Soleimani drei Tage später getötet wurde, vergrößerte das nur die chinesischen Vorbehalte gegen die US-Politik im Nahen Osten. Der Sprecher des Außenministeriums forderte zunächst wie üblich Zurückhaltung, griff jedoch bissig die Vereinigten Staaten heraus, als er die Hoffnung äußerte, alle Parteien mögen die „grundlegenden Normen internationaler Beziehungen“ einhalten. Für den Fall, dass das noch nicht klar genug war, führte Wang in einem Telefonat mit Sarif weiter aus, dass die „gefährliche US-Militäroperation gegen die grundlegenden Normen internationaler Beziehungen verstößt und die Spannung und Unruhe in der Region verstärken wird“. 

Diese Betonung der Normen ist relevant. Chinesische Spitzenpolitiker lehnen den Einsatz von Gewalt in der internationalen Politik beharrlich ab und betonen stets ihre Präferenz entwicklungsorientierter Lösungen für politische Krisen und Sicherheitsprobleme. Im Zusammenhang mit dem Nahen Osten bringen Vertreter Chinas dieses Argument regelmäßig vor, so der chinesische Botschafter im China-Arab States Cooperation Forum Li Chengwen, der sagte: „Die grundlegenden Probleme im Nahen Osten liegen in der Entwicklung, und die einzige Lösung ist Entwicklung.“ Angesichts dieser Orientierung überrascht es nicht, dass die Chinesen an einem aus ihrer Sicht unverantwortlichen und impulsiven politischen Mord Anstoß nehmen. Unabhängig von den Gründen für die Tat wird Soleimanis Tod kurzfristig die Region unsicherer machen. 

Peking beunruhigt diese Unsicherheit, weil den Chinesen die Stabilität am Golf wichtig ist. Ein maßgeblicher Faktor ist natürlich Energie. China ist der weltgrößte Importeur von Öl und Gas, und die Golfstaaten sind seine wichtigsten Lieferanten. Alles, was die Golfstaaten daran hindert, Energie auf den Markt zu bringen, schadet Chinas Wirtschaft, und das wiederum schwächt das leistungsbasierte Legitimationsmodell der Kommunistischen Partei. Auch abseits der Energieversorgung hat China massiv in den Nahen Osten investiert, seit 2013 mit Investitionen und Bauvorhaben im Wert von über 123 Milliarden Dollar. Dass China in den Vereinigten Arabischen Emiraten eine große Auslandsgemeinde hat, vergrößert die Risiken eines möglichen Konflikts.

Sowohl Russland als auch China befürworteten die vom Iran angekündigte Initiative „Koalition der Hoffnung“ für die Sicherheit von Schifffahrt und Energieversorgung, außer ihnen jedoch keine andere regionale oder sonstige Macht.

Peking ist demnach an Stabilität im Nahen Osten gelegen, und so galt es lange als wahrscheinlich, dass sich die Chinesen irgendwann für die Sicherheit in der Region engagieren würden. Durch zahlreiche Entscheidungen der Regierung Trump ist der Nahe Osten noch explosiver geworden, was wiederum ein militärisches Engagement Chinas beschleunigten dürfte.
Die viertägige Marineübung Chinas, Russlands und des Iran war die erste derartige Kooperation der drei Staaten. Zu unterschiedlichen Zeiten hatten alle drei jeweils bilaterale Manöver durchgeführt, nie jedoch ein trilaterales. Angekündigt wurde es im September, kurz nach den Drohnenangriffen auf Anlagen von Saudi Aramco in Abqaiq und Churais. Vor dem Hintergrund der damals angespannten Lage im Golf mutet es merkwürdig an, dass China seine Teilnahme zusagte. 

Der chinesische Marineexperte Li Jie sagte dazu: „Die Terminierung des gemeinsamen Manövers mag ein wenig heikel sein und von einigen als Ankündigung einer chinesischen Unterstützung für den Iran verstanden werden, sollte es zu militärischen Konflikten mit anderen Ländern kommen. Doch das Manöver kann genauso gut eine normale militärische Kooperation zwischen den Ländern sein, solange es in internationalen Gewässern stattfindet und kein anderes Land ins Visier nimmt.“ Zudem könnte es einen Zusammenhang geben mit der im September vom Iran angekündigten Initiative „Koalition der Hoffnung“ für die Sicherheit von Schifffahrt und Energieversorgung. Sowohl Russland als auch China befürworteten den Plan, außer ihnen jedoch keine andere regionale oder sonstige Macht. 

Das trilaterale Manöver, laut Sarif Ausdruck des gemeinsamen „Engagements für die Sicherung wichtiger Wasserwege“, umfasste Übungen für die Piraterie- und Terrorbekämpfung sowie für Rettungsoperationen. Der Iran macht um das Manöver viel Aufhebens, spricht von einem „neuen Machtdreieck auf hoher See“, das große internationale Wirkung entfalten könnte. Chinesische Vertreter bezeichneten es zurückhaltender als eine „normale militärische Kooperation“.

China ist kein revisionistischer Staat. Es will den Nahen Osten nicht neu ordnen, um anschließend die Verantwortung für die Sicherheit zu übernehmen. Die Chinesen wollen eine vorhersagbare, stabile Region.

Das sollte man nicht mit einer Distanzierung Pekings verwechseln; die chinesisch-iranischen Beziehungen sind definitionsgemäß asymmetrisch. Die iranische Führung bauscht die umfassende strategische Partnerschaft gern zu einem Beweis für Chinas Bekenntnis zum Iran auf, ohne einzugestehen, dass China viele solcher Partnerschaftsabkommen geschlossen hat, auch mit Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. China stellt seine Beziehungen zu Teheran nicht über die zu dessen Rivalen am Golf. Wirtschaftlich betrachtet sind die Mitglieder des Golf-Kooperationsrats als Partner für China sogar weit attraktiver als der revisionistische Iran und können zu den Plänen für die interregionale Vernetzung im Rahmen der Belt and Road Initiative sicherlich mehr beitragen. Der Iran braucht also China viel mehr als China den Iran. 

Wichtig ist auch der Hinweis darauf, dass die gemeinsamen Marineübungen mit dem Iran durchaus nichts Neues waren. China und Saudi-Arabien hatten nur einen Monat zuvor ein dreiwöchiges Marinemanöver durchgeführt. Das „Blue Sword 2019“ der Royal Saudi Navy und der chinesischen Marine diente dazu, „gegenseitiges Vertrauen aufzubauen, die Kooperation zu verbessern, Erfahrungen auszutauschen, die Fähigkeiten der Beteiligten im Kampf gegen Terrorismus und Piraterie auf hoher See weiterzuentwickeln und Ausbildung und Kampfbereitschaft zu verbessern“. Und es war nicht die erste gemeinsame Militärübung Chinas und Saudi-Arabiens, die bereits 2016 ein Manöver in China abgehalten hatten. 

Dass die saudischen und iranischen Militärübungen so eng aufeinander folgten, war kein Planungsfehler. Mit der zeitlichen Nähe signalisiert China, dass es seine ausgewogene Strategie in der Region fortsetzen will, sichtbar auch in den aufeinanderfolgenden Staatsbesuchen Xi Jinpings in Riad und Teheran im Januar 2016, auf denen er mit beiden Staaten umfassende Vereinbarungen für eine strategische Partnerschaft unterzeichnete. 

China ist kein revisionistischer Staat. Es will den Nahen Osten nicht neu ordnen, um anschließend die Verantwortung für die Sicherheit zu übernehmen. Die Chinesen wollen – so weit als möglich – eine vorhersagbare, stabile Region, in der sie Handel treiben und investieren können. Das hat Trump mit der Tötung Soleimanis erheblich erschwert. Kurzfristig werden sich dadurch wirtschaftliche Unternehmungen verteuern und höchstwahrscheinlich viele Menschen in Gefahr geraten. Langfristig jedoch könnten Chinas Macht und Einfluss im Nahen Osten wachsen, wenn das Land größere Verantwortung für die Absicherung seiner regionalen Interessen übernimmt.